Bürokratieabbau und Rechtsetzung

Mehr zum Thema

Mehr Entlastung durch das Bürokratieentlastungsgesetz IV

Thema: Referentenentwurf

Überflüssige Bürokratie belastet die Unternehmen ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung. Das BEG IV ist ein wesentlicher Baustein des Meseberger Bürokratieentlastungspakets, mit dem eine jährliche Entlastung von mehr als 3 Milliarden Euro pro Jahr erreicht werden soll. Das Entlastungsvolumen des BEG IV beträgt dabei rund 682 Millionen Euro pro Jahr.

Meldung , 11. Januar 2024

Wie kann der Bürokratieabbau in Europa gelingen?

Thema: Bürokratieabbau

Deutschland und Frankreich ziehen gemeinsam an einem Strang, um Europa bürokratieärmer zu machen. Dazu haben beide Länder einen gemeinsamen Maßnahmen-Plan zum Bürokratieabbau und zur wirtschaftlichen Stärkung Europas beschlossen.

Meldung , 11. Oktober 2023

Publikationen

Bessere Rechtsetzung - eine Daueraufgabe

Bericht der Bundesregierung zum Stand des Bürokratieabbaus und zur Fortentwicklung auf dem Gebiet der besseren Rechtsetzung für das Jahr 2021

Fachpublikation , 16. Dezember 2022

Bessere Rechtsetzung - eine DaueraufgabePDF, 4MB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm

Handbuch der Rechtsförmlichkeit

Das BMJ gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus, das Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien enthält. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.

Fachpublikation , 26. September 2008 , Verfügbar auf: Arabisch, Chinesisch, Deutsch, Rumänisch, Serbisch (lateinisch), Russisch, Türkisch, Polnisch

Handbuch der RechtsförmlichkeitPDF, 930KB, Datei ist nicht barrierefrei

Arbeitshilfe zur Evaluierung von Regelungen der Bundesregierung

Mit der Konzeption zur Evaluierung neuer Regelungsvorhaben, die der Staatssekretärsausschuss Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau am 23. Januar 2013 beschlossen hat, wurde erstmalig ein Rahmen zur Überprüfung der Wirkung von Gesetzen und Rechtsverordnungen festgelegt.

Fachpublikation , 01. Januar 2022

Arbeitshilfe zur Evaluierung von Regelungen der BundesregierungPDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei

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